Nutzungsbedingungen wechange, Stand März 2021

§1 – Anbieter, Inhalt des Angebots

Anbieter der Internetpräsenz www.wechange.de (im folgenden „Plattform“) ist die wechange e.G., c/o Thinkfarm, Oberlandstraße. 26-35, 12099 Berlin, Deutschland (im folgenden „Anbieter“, „wir“). Die folgenden Bedingungen regeln die Rechte und Pflichten zwischen uns und dem jeweiligen Nutzenden der Plattform (im folgenden „Du“).

§2 – Zugangsvoraussetzungen, Registrierung

(1) Jeder Besucher unserer Plattform kann deren öffentlichen Bereich der Plattform mit der Vorstellung der vertretenen Akteure, Gruppen und Projekte einsehen, ohne besondere Voraussetzungen zu erfüllen.

(2) Das Anlegen eines Nutzendenprofils, der Beitritt zu einer Gruppe oder einem Projekt, die Veröffentlichung und das Bearbeiten von Beiträgen oder Dokumenten auf der Plattform und die Nutzung weiterer interaktiver Funktionen erfordern eine vorherige Registrierung auf der Plattform.

(3) Jede natürliche Person kann sich auf der Plattform registrieren unter Angabe eines selbst gewählten Nutzendennamens (der auch ein Pseudonym sein kann), seiner E-Mail-Adresse und eines selbst gewählten Passworts. Weitere Angaben können freiwillig hinzugefügt werden. Wenn wir Deinen Registrierungsantrag angenommen haben, erhältst Du eine Bestätigung per E-Mail.

(4) Für jede natürliche Person ist nur eine Registrierung zulässig. Eine stellvertretende oder treuhänderische Registrierung für Dritte ist unzulässig. Wir behalten uns vor, ein Nutzungsverhältnis fristlos zu kündigen, wenn es auf mehrfacher Registrierung derselben natürlichen Person oder auf Stellvertretung oder Treuhand für einen Dritten beruht.

(5) Nutzendenprofile sind nicht übertragbar; die Abtretung von Rechten aus dem Nutzungsverhältnis ist ausgeschlossen.

§3 – Rechteeinräumung

(1) In bestimmten Bereichen der Plattform kannst Du Dich mit eigenen Beiträgen beteiligen (z.B. Texte schreiben, Bilder und andere Medien hochladen oder Kalendereinträge erstellen). Für alle Deine Beiträge garantierst Du uns gegenüber, über alle erforderlichen Rechte an allen Bestandteilen eines Beitrags zu verfügen; dies umfasst insbesondere die Einwilligung von Personen, die auf Fotos oder in Videos erkennbar sind. Du verpflichtest Dich zugleich, uns von allen etwaigen Ansprüchen freizustellen, die andere Plattform-Nutzer oder sonstige Dritte wegen etwaiger Rechtsverletzungen im Zusammenhang mit Deinem Beitrag erheben. Der Freistellungsanspruch umfasst auch unsere in einem solchen Zusammenhang erforderlich werdenden Kosten einer angemessenen Prüfung und ggf. Rechtsverteidigung, es sei denn, dass Du die Beanstandung des Dritten nicht zu vertreten hast.

(2) Mit dem Übermittlung eines Beitrags an uns räumst Du uns das Recht ein, Deinen Beitrag auf den Webservern der Plattform zu speichern und unter Nennung Deines Nutzernamens auf der Plattform und Partnerplattformen (die du vorher auswählen kannst) öffentlich zugänglich zu machen, soweit es die Funktionen der Plattform zur Vernetzung, zum Austausch und zur Zusammenarbeit der Nutzenden vorsehen. Die Einräumung erfolgt als geografisch uneingeschränktes, einfaches Recht.

(3) Für Inhalte, die in Deinem Nutzerprofil gespeichert sind, ist die Rechteeinräumung zeitlich auf die Dauer Deines Nutzungsverhältnisses mit uns beschränkt. Für Inhalte, die Du über die Plattform als Nachricht an andere Nutzende geschickt hast oder im Rahmen einer Diskussion oder gemeinsamen Bearbeitung eines Dokuments auf der Plattform ausgetauscht hast, gilt die Rechteeinräumung bis zu dem Zeitpunkt, zu dem neben Dir auch alle Empfänger und Bearbeiter Deiner Inhalte ihr Nutzungsverhältnis mit uns beendet haben.

(4) Die Rechteeinräumung von Dir an uns ist unentgeltlich.

(5) Die Einräumung von Rechten an Inhalten, die von Nutzenden hochgeladen worden sind, gegenüber anderen Nutzenden ist nicht Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen. Bitte erkundige Dich daher beim jeweiligen Urheber, wie Du seine Inhalte nutzen darfst.

§4 – Haftung für Inhalte

Die Abläufe der Plattform sind automatisiert, insbesondere die Entgegennahme und Veröffentlichung von Inhalten, die unsere Nutzenden beitragen. Wir prüfen eingereichte Inhalte vor Veröffentlichung nicht auf Angemessenheit, sachliche Richtigkeit oder etwaige Rechtsverstöße. Wir verpflichten uns jedoch, konkreten Hinweisen auf problematische Inhalte unverzüglich nachzugehen und diese erforderlichenfalls zu löschen.

Darüber hinaus gelten die Regelungen unserer Qualitätssicherung (§ 5).

§5 – Qualitätssicherung

Wir behalten uns vor, Inhalte von der Plattform zu entfernen, wenn wir der Überzeugung sind, dass der Inhalt mit den Zielen unserer Plattform – nämlich der Information, Kooperation und Unterstützung der Nutzer untereinander – unvereinbar ist. Das ist insbesondere der Fall, wenn ein Inhalt

– in Inhalt oder Form beleidigenden Charakter hat, der auch unter Berücksichtigung der Meinungsfreiheit nicht zu tolerieren ist,

– eine Rechtsverletzung enthält oder darstellt, etwa Verleumdung, üble Nachrede, Volksverhetzung, Nötigung, Erpressung, Bedrohung oder Verstöße gegen das Urheberrecht, Markenrecht oder Persönlichkeitsrecht.

§6 – Werbung

Werbung für pornographische, rassistische, homophobe und gewaltverherrlichende Inhalte ist untersagt und führt zur sofortigen Sperrung des Nutzers.

Darüber hinaus gelten die Regelungen zur Beendigung des Nutzungsverhältnisses bei Zuwiderhandlungen (§ 7).

§7 – Beendigung des Nutzungsverhältnisses

(1) Unentgeltliche Nutzungsverhältnisse kann jede Partei jederzeit durch Mitteilung in Textform (z.B. per E-Mail) ordentlich kündigen.

(2) Die Beendigung eines Nutzungsverhältnisses berührt nicht die uns bis dahin eingeräumten Rechte an bestimmten Inhalten, soweit andere Nutzende damit noch weiterarbeiten (vgl. § 3 Absatz 3).

(3) Beiträge eines Nutzenden, die Teil einer Diskussion auf der Plattform sind, werden wir auch nach Beendigung des Nutzungsverhältnisses beibehalten, jedoch wird der mit Deinem Beitrag ursprünglich veröffentlichte Nutzendenname entfernt und durch einen Hinweis ersetzt, dass der verfassende Nutzende nicht mehr auf der Plattform aktiv ist.

(4) Wir betreiben die Plattform auf unbestimmte Zeit. Im Rahmen eines unentgeltlichen Nutzungsverhältnisses hast Du daher keinen Anspruch auf eine unbegrenzte Laufzeit und auch keinen Anspruch auf einen bestimmten Verfügbarkeitsgrad der Plattform.

§8 – Vertragsverhältnis bei zahlenden Nutzenden

(1) Allgemeines
 (1.1) Es besteht die Möglichkeit, den Betrieb sowie die Weiterentwicklung der wechange e.G. durch eine freiwillige Zahlung zu unterstützen (sog. „Pay What You Want“-Modell). Für den rechtlichen Rahmen dieser freiwilligen Zahlung gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der freiwilligen Zahlung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, die wechange e.G. stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
 (1.2) Bei der freiwilligen Zahlung handelt es sich nicht um eine steuerlich absetzbare Spende.

(2) Zahlungsverpflichtung
 (2.1) Es handelt sich um eine freiwillige Zahlung an die wechange e.G. Die freiwillige Zahlung ist nicht mit einer zusätzlichen Leistungspflicht der wechange e.G. verbunden. Die freiwillige Zahlung entspricht lediglich dem Verständnis der jeweiligen Nutzenden von einem, für die Nutzung der Plattform angemessenen, Geldbetrages.
 (2.2) Nutzende können den Betrag der freiwilligen Zahlung selber festlegen. Die Möglichkeit der Festlegung bzw. Anpassung besteht bei der Registrierung und Nutzende können jederzeit Anpassungen in den jeweiligen Profileinstellungen vornehmen. Die Zahlungsverpflichtung entsteht nicht bereits über die Betätigung des Buttons „BEITRAG WÄHLEN“ bzw. des Buttons „HÖHE DES BEITRAGES WÄHLEN“, sondern erst durch die Betätigung des Buttons „RECHTSVERBINDLICH BESTÄTIGEN UND ZAHLEN“. Zuvor müssen Nutzende bestätigen, die Nutzungsbedingungen gelesen zu haben und mit deren Geltung einverstanden zu sein. Über den Button „Mein Betrag“ kann die ausgewählte Höhe des Betrages der freiwilligen Zahlung vor der rechtsverbindlichen Zusage noch angepasst werden.
 (2.3) Der Minimalbetrag beträgt EUR 1,00 (ein Euro). Der Maximalbetrag beträgt EUR 100,00 (einhundert Euro).

(3) Zahlungsfrequenz
 (3.1) Die freiwillige Zahlung ist als automatische wiederkehrende Zahlung vorgesehen.
 (3.2) Der Rhythmus der wiederkehrenden Zahlungen ist monatlich und kann nicht von den Nutzenden angepasst werden. Die Vorankündigungsfrist für das SEPA-Lastschriftverfahren wird auf fünf Tage verkürzt.
 

(4) Zahlungsabwicklung

(4.1) Die Zahlungsabwicklung erfolgt durch die Better Payment Germany GmbH („Dienstleister“).
 (4.2) Bei der Zahlungsart Kreditkarte oder PayPal werden die Nutzenden nach Betätigung des Buttons „RECHTSVERBINDLICH BESTÄTIGEN UND ZAHLEN“ auf die Seite des Drittanbieters weitergeleitet, wo die Autorisierung für den Zahlungsvorgang vorgenommen werden muss. Bei der Zahlungsart Bankeinzug, werden die erfassten Kontodaten durch die Bestätigung des Buttons „RECHTSVERBINDLICH BESTÄTIGEN UND  ZAHLEN“ an den Dienstleister weitergeleitet. 

(5) Rechnung
 Nach Zahlung wird eine Rechnung generiert.

(6) Nutzende können die Zahlungen jederzeit im Profil einstellen. Nach Betätigung des Buttons „ZAHLUNG BEENDEN“ werden keine weiteren Abbuchungen mehr vorgenommen. Der jeweils aktuelle Zahlungsstatus bleibt bis zum Ablaufdatum erhalten und wird im Profil angezeigt.

§9 – Änderungen der Nutzungsbedingungen

(1) Von Zeit zu Zeit kann es erforderlich werden, diese Nutzungsbedingungen anzupassen. In einem solchen Fall werden wir Dich auf die vorgesehene Änderung mindestens sechs Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail hinweisen.

(2) Wenn Du nicht in Textform (z.B. per E-Mail) binnen vier Wochen ab Zugang der Änderungsankündigung widersprichst, gilt Deine Zustimmung zur Änderung als erteilt. Wir werden Dich auf diese Rechtfolge in unserer Änderungsankündigung besonders hinweisen.

(3) Widersprichst Du der angekündigten Änderung, kann dies für uns einen Grund darstellen, das Nutzungsverhältnis mit Dir mit Wirkung zum Inkrafttreten der Änderung zu kündigen.

§10 – Schlussbestimmungen

(1) Die Nutzung der Plattform unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Kollisionsnormen des Internationalen Privatrechts. Diese Rechtswahl gilt nicht, soweit sie zwingende gesetzliche Rechte eines Verbrauchers mit ständigem Aufenthalt im Ausland einschränken würde.

(2) Verantwortliche Stelle für den Datenschutz ist der in § 1 genannte Anbieter. Es gelten unsere Datenschutzbestimmungen, die Du online unter https://wechange.de/cms/datenschutz/ findest.

Stand: März 2021