Was steht eigentlich drin im Bundesverfassungsgerichts-Beschluss zum Klimaschutz vom März 2021?

Wenige Monate vor der Bundestagswahl hatte das Bundesverfassungsgericht der Regierung eine Klatsche verpasst, die noch lange nachwirken dürfte. Das Gericht hat im Kern festgestellt: Die Politik muss deutlich mehr tun, damit die erforderlichen Klimaziele erreicht werden. Und sie darf drastische Schritte, um die Treibhausgas-Emissionen zu senken, nicht zu Lasten der jungen Generation auf die lange Bank schieben.

Auf dem nächsten Attac-Plenum werden die Inhalte des Urteils vorgestellt, so dass wir eine gute und produktive Diskussion führen können, was das für Politik und Klimabewegung bedeutet. Dazu laden wir euch herzlich ein.

Donnerstag, 18. November 2021 ab 19 Uhr, im Raum 204 der Lagerhalle Osnabrück.

Genau geht es um folgende Punkte:

Vorstellung des Beschlusses: graphische Darstellung der Gliederung
Konzentrierte Präsentation des Beschlusses:
Wer sind die Beschwerdeführenden?
Was ist (nicht) zugelassen worden? Und warum (nicht)?
Wie wurden die zugelassenen Beschwerden vom BVerfG begründet? (Hier liegt der inhaltliche Fokus!)
Was sind die wichtigsten Punkte bzw. was stellt das BVerG als besonders wichtig heraus?
Wie wird der Beschluss (politisch) eingeordnet? – anhand einer ausgewählten journalistische Stimme (Podcast: Lage der Nation)
Welche Fragen bleiben offen? – Diskussionsrunde
Danach ist bestimmt noch Zeit, die gerade beendete UN-Klimakonferenz in Glasgow 2021 mit in den Blick zu nehmen und deren zentrale Ergebnisse mit einzubeziehen.

Wir freuen uns auf euer Kommen und auf eine spannende gemeinsame Auseinandersetzung!

Das Treffen ist offen, allerdings wäre eine Anmeldung angenehm. Es gilt zur Zeit in der Lagerhalle die 3G-Regel.

+++

Grundsätzlich treffen wir uns an jedem ersten und dritten Donnerstag im Monat um 19:00 Uhr in der Lagerhalle (normalerweise Raum 201, dieses Mal im etwas größeren Raum 204). Wer Interesse hat, kann gerne dazu kommen und / oder sich vorher bei Klaus Schwietz, klaus.schwietz@gmx.de oder Stefan Wilker, stefan.wilker@gmx.de anmelden und/oder informieren.