Die Bundesregierung hat das größte Aufrüstungsprogramm seit Jahrzehnten vom Zaun gebrochen. Diese »Zeitenwende« (Olaf Scholz) wurde schon vor dem russischen Angriff auf die Ukraine von langer Hand vorbereitet: Politisch durch immer offener artikulierte Großmachtansprüche; militärisch durch einen Umbau der Bundeswehr, bei dem die Bildung von Großverbänden im Zentrum steht; und industriell durch die »Agenda Rüstung«, die auf die massive Stärkung der Waffenindustrie abzielt.
Unterfüttert mit zusätzlichen 100 Mrd. Euro innerhalb der nächsten fünf Jahre droht ein massiver Militarisierungsschub. Geht es nach interessierten Kreisen in Politik, Militär und Wirtschaft, soll dieses »Sondervermögen« (sprich: Schulden) nach 2026 »verstetigt« – also auf diesem hohen Niveau zementiert – werden.
Die Friedens- und Antikriegsbewegung muss daher schon jetzt damit beginnen, sich auf die ins Haus stehende Debatte vorzubereiten.

Jürgen Wagner ist geschäftsführender Vorstand der Informationsstelle Militarisierung (IMI) und Autor des gleichnamigen Buches »Im Rüstungswahn: Deutschlands Zeitenwende zu Aufrüstung und Militarisierung«.

Ort: m 25, Münsterplatz 25, Ulm

Veranstalter: Ulmer Netz für eine andere Welt e. V. | Verein Ulmer Weltladen e. V. | Verein für Friedensarbeit e. V. | Ulmer Ärzteinitiative/Regionalgruppe der IPPNW | Gruppe Friedensbewegt Ulm | DFG-VK Gruppe Ulm/Neu-Ulm | NaturFreunde Ulm e. V.