Projekt (LOS-)BÜRGER/INNEN KONVENT(E)

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die IDEE:

VIELLEICHT GÄBE ES einen noch viel zu wenig ins Bewusstsein gerückten WEG,

das STAATSBÜRGERLICHE SOUVERÄNITÄTSRECHT

an mehr als an traditionelles Wahlrecht und eventuelle Volks-Begehren oder gar -Entscheide zu binden:

…d e n W e g , für Ideen und Willensäußerungen aus der Bevölkerung endlich ein FORUM zu schaffen,

wo sich Bürger nicht einfach nur Gehör verschaffen können, wie in Anhörungen und auf dem Wege von Petitionen…,

sondern wo mit Hilfe von Los-Bürger/innen eine PLATTFORM etabliert würde,

AUF DER

nicht PARTEIEN für die politische Willensbildung zu sorgen hätten,

wo vor allem auch WAHLKÄMPFE nichts zu suchen hätten ...,

sondern wo MENSCHEN aus diesem Land per Zufallsgenerator

ihrereseits für 4 Jahre, aber um 2 Jahre versetzt zur Legislaturperiode des repräsentativ gewählten Parlaments,

ZUSAMMEN GEFÜHRT WÜRDEN,

um ohne eigene Gesetzgebungs- oder Regierungsbefugnisse

über Agenden zu beraten und Mehrheitsvoten abzugeben dazu,

was die Vertretungskörperschaften Parlament und Regierung gemäß ausdrücklich und direkt von Bürger/innen Gewünschtem

überprüfbar leisten sollten !

Ein solches Forum aus Losbürger/innen – eine ´B Ü R G E R V E R S A M M L U N G ´ mit Anspruch auf Gehör und Berücksichtigung –

besäße selbstredend kein Recht, das einem imperativen Mandat auch nur nahe käme…

(über imperative Mandate kann keine vernünftige Politik zustande kommen)

– aber es hätte unmittelbar aus der Mitte der Gesellschaft heraus

eine gewichtige Form von politischer Willensbildung zu betreiben, (weit über die Aussagekraft von Meinungsumfragen mit einfachen Fragesätzen hinaus !!)
an der Parlament und Regierung nicht so leicht vorbeiagieren könnten !

Eine solche Institution ersparte den Parteien mit ihren ja in der Tat unerlässlichen Funktionen

viel von jenen P r o f i l n e u r o s e n ,

die – je öfter, desto weniger – in Wahlkämpfen und Koalitionssondierungen das Finden vernünftiger Berühungspunkte und zumindest stückweiser Problemlösungsstrecken zunehmend lähmen, ja blockieren… !!

In den letzten Jahren - und immer zugespitzter aktuell im Umgang mit einem für sie schwierigen Wahlergebnis 2017 - verlieren die Politakteure unseres Landes zunehmend einen produktiven und lebendigen Problemlösungs-Kontakt mit allen, für deren Gemeinwohl sie da zu handeln angetreten sind,

wenn sie es vermeiden und versäumen,

die deutsche Öffentlichkeit zu Neuaufstellungs-Überlegungen anzuregen,

deren Notwendigkeit zwar alle irgendwie spüren, aber nicht anzupacken wagen !!!

Sondierungen über mögliche Regierungsbildungen, die sogenannte ´Knackpunkte´ für das halten, was unser aller Leben morgen tragen kann – in einer Welt umstürzender Veränderungsprozesse – verfehlen die Führungsrolle, die Regierungen wie Parlamenten obliegt namentlich da, wo umgedacht und umgebaut werden m u s s – ... möglichst b e v o r zunehmend weniger Funktionsfähiges k o l l a b i e r t !!!

Was sich seit den jüngsten Bundestagswahlen in den diversen Berliner Polit- und Medienzirkeln bis hinein in die dannn doch noch erfolgte Koalitionsbildung hinein abspielt, überzeugt nicht nur niemanden… … es schreckt ab, schürt Verdrossenheiten und immer breiteres Sich-Abwenden – oder aber den Ruf nach harten ´Selbstschutz´-Regelungen: ´wir zuerst und zuletzt, egal, wie´s anderen geht… wir haben genug mit uns selbst zu tun´ …

A g i e r e n wir k r e a t i v

und holen die Menschen aller Farben, die vertrauteren und die fremderen,

auf neue Weise zusammen und g e b e n i h n e n endlich e i n e n

E I N F L U S S - O R T ,

an dem sie mit ihren Geltungsansprüchen, Anliegen und Ideen nicht redundant wie in den bisherigen sozialen Netzwerken,

                         // demnächst gibt es ein besseres    -  unterstützen Sie es mit! //

dafür aber endlich w i r k s a m v o r k o m m e n k ö n n e n ,

weil eben gerade nicht die System-Akteure in Parteien, Regierungen, Parlamenten in ein solches Losverfahren zur Bildung eines zentralen Bürgerforums einzubeziehen sein würden,

sondern eine Bürger/innen-Inanspruchnahme wie bei den Schöffengerichten…

S o sollten wir D e m o k r a t i e

in unseren gegenwärtigen wie in den auf uns zustürzenden Umbruchszeiten

einmal neu zu b u c h s t a b i e r e n versuchen !!!

DETAILLIERTERES DAZU unter

im Besonderen: BÜRGERVERSAMMLUNG


Was meinen Sie: sollte eine solche BÜRGERVERSAMMLUNGS-IDEE zur Vielstimmigkeitsreife gebracht werden ?

Wenn ja: Unterschreiben sie bitte ! - Merci !

Tags: Partizipatives Demokratiemodell


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Created on: 09/19/2018
Last updated on: 02/21/2019

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Project administrator:  Gabriele Weis

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