Sitzung findet im Rathaus statt. Tagesordnung hier.
Die Unterlagen zu den Stadtverordnetenversammlungen werden zwar mittlerweile erfreulicherweise vorab online gestellt, was wir in der Einwohnerfragestunde im November dringend angeregt hatten. Für die Ausschusssitzungen wird dies jedoch leider noch nicht konsequent umgesetzt. Die meisten der Tagesordnungspunkte für Donnerstag bleiben daher kryptisch. Unter TOP 6 zu § 29 Kommunale Haushalts- und Kassenverordnung könnte - ganz unspektakulär - nur der regelmäßige Halbjahresbericht zum Haushalt behandelt werden. Genausogut könnte es aber auch um eine ernsthafte Schieflage des Haushalts bzw. einen Nachtragshaushalt gehen.
Wenn wir es zur Sitzung schaffen, werden wir darum bitten, auch die Dokumente für die Ausschusssitzungen vorab online zu stellen, damit auch die Bürgerinnen und Bürger nachlesen können, worum es geht. Es kostet die Stadtverwaltung nur einen Mausklick.