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Showing 45 of 45 results for your query "Kommunalwahl"

  • Klima-Wahlprüfsteine - Kommunalwahl Dortmund
  • Inis zur Kommunalwahl 2023
  • Wolfgang Kreider Ein Grüngürtel für Lüneburg : Eine Initiative zur KommunalwahlEIN GRÜNGÜRTEL FÜR LÜNEBURG Klimaschutz * Gesundheit * Lebensgrundlagen Die Hansestadt Lüneburg verzeichnet seit Jahren einen Bauboom mit einem enormen Flächenverbrauch. Durch die Ausweisung zahlreicher Baugebiete hat sich die Stadt weit in die umgebende Landschaft hinein ausgedehnt. Ein Stadtentwicklungskonzept, das die baulichen Aktivitäten in eine übergeordnete, langfristige Stadtentwicklungsstrategie einbettet, fehlt. Die negativen Auswirkungen dieser Baupolitik auf Verkehr, Klima, Vernichtung der Flächen für Naherholung, Luft- und Lärmbelastungen tragen die Einwohnerinnen. Viele Gründe sprechen für den Erhalt der letzten unbebauten Außenflächen in Lüneburg und damit für einen rechtlich langfristig geschützten Grüngürtel um Lüneburg. Wenn Sie diese Initiative unterstützen möchten, so unterschreiben Sie unsere Online-Petition https://www.initiative.bi-gruenguertel-west.de/ In den nächsten Tagen und Wochen verteilen wir auch vorbereitete Postkarten, die Sie uns schicken können. Die Bürgerinitiative übergibt das Ergebnis der Politik vor der Kommunalwahl 2021. Spenden: BI Grüngürtel West Volksbank Lüneburger Heide eG IBAN: DE13 2406 0300 8541 0217 00 BIC: GENODEF1NBUE
    Bürgerinitiative Grüngürtel West Lüneburg
  • Kommunalwahl NRW 2020
  • Kommunalwahl AG
  • Kommunalwahl 2024 EM
  • Sebastian Kreimer Kommunalwahl. Wahlprüfsteine zum Kliimaschutz vom Klimabündnis DortmundDie Antworten der Parteien zu den Fragen des Klimabündnisses sind sehr aussagekräftig, auch nicht Antworten sind interessant. Schaut Euch mal die Seite des Klimabündnissses an, vielleicht auch für Euer Engagament vor Ort interessant. Liebe Grüße Sebastain https://www.klimabuendnis-dortmund.de/wahlpruefsteine/
    Freies Kollektiv für sozial-ökologische Transformation
  • Wolfgang Kreider Initiative "GRÜNGÜRTEL LÜNEBURG - JA+JETZT LANGFRISTIG SICHERN!"Liebe Freundinnen und Freunde des Grüngürtels, die Bürgerinitiative Grüngürtel West startet in Kürze eine Initiative im Rahmen der Kommunalwahl 2021 zum Thema "GRÜNGÜRTEL LÜNEBURG - JA+JETZT LANGFRISTIG SICHERN!". Mit dieser Initiative wollen wir uns für einen rechtlich langfristig gesicherten Grüngürtel um Lüneburg herum einsetzen und das Thema im Kommunalwahlkampf zur Diskussion stellen. Neben Aktionen im Grüngürtel und Diskussionsforen im digitalen Raum wird es eine Online-Petition geben, mit der wir Unterschriften von Befürworter*innen sammeln. Die Ergebnisse werden der Politik vor der Kommunalwahl 2021 übergeben. Wir würden uns sehr freuen, wenn möglichst viele Akteure das Thema begleiten und unterstützen, indem sie auf die Initiative hinweisen und z.B. Ankündigungen und Links über die eigenen Verteiler weiterleiten. Diese Mail schon einmal vorab als Ankündigung, in Kürze starten wir offiziell. Meldet euch gern, wenn es Fragen geben sollte. Mit besten Grüßen im Namen der Bürgerinitiative Grüngürtel West Wolfgang Kreider
    Lebendiges Lüneburg
  • Robert Wahlprogramm der KLIMA FREUNDE ist jetzt ONLINEEs ist so weit! 🥳 Das Wahlprogramm der KLIMA FREUNDE ist jetzt ONLINE 👇 https://klimafreunde.koeln/kommunalwahl-2020/#programm Wir bedanken uns bei allen Akteuren aus der Zivilgesellschaft, die hier wichtige Vorarbeit geleistet haben, und grüßen auch die @s4f_koeln_bonn 👋 Dieses Jahr ist #KlimaWahl! Am 13.09. KLIMA FREUNDE wählen ☑️ \#UniteBehindTheScience #Klimaliste #Köln #Kommunalwahl2020
    KLIMA FREUNDE
  • Martina Nies Die Uhr Tickt - Positionen zum Klimaschutz der Parteien und OB-KandidatenZusammen mit den Initiativen von Gemeinsam für Stadtwandel haben wir Parteien und OB-Kandidaten zu ihren Ideen und Plänen für die kommende Legislaturperiode befragt: Für neun Handlungsfeldern haben wir gemeinsam Fragen formuliert und Parteien und OB-Kandidaten um schriftliche Antwort gebeten. Das Ergebnis ist auf unserer Netzwerk-Webseite nachzulesen: https://gemeinsam-fuer-stadtwandel.de/kommunalwahl-2020-ist-klimawahl/ Am Sonntag, 23.08.2020 folgten Oliver Kern (SPD), Mehrdad Mostofizadeh (Grüne), Thomas Kufen (CDU), Daniel Kerekeš (Linke) und Karlgeorg Kürger (FDP) dann der Einladung unseres Netzwerks für eine zweistündige Klima-Debatte im Audimax der Universität Duisburg Essen (UDE). Frau Buchenau, Prokjektorin der UDE, moderierte gekonnt durch das Gespräch. Einig sind sich alle Kandidaten, dass mehr für Klimaschutz und Klimaanpassung in der Stadt getan werden muss. Auch die Schaffung von Strukturen zur Zusammenarbeit von Politik, Verwaltung und Bürgerschaft ist unstrittig. Kontorversen gab es über die richtigen Maßnahmen und Prioritäten. Während Kern und Mostofizadeh RWE stärker in die Pflicht nehmen oder aber die Konzern-Aktien verkaufen wollen, sieht Kufen RWE auf einem guten Weg und will lieber die STEAG-Aktien abstoßen. Aufgrund der besonderen Coronaschutz-Verordnung der Universität konnten leider keine Gäste vor Ort teilnehmen. Dafür waren zwölf ExpertInnen aus dem Netzwerk als vor Ort und prüften die Aussagen der Kandidaten auf Richtigkeit. Die Debatte wurde von GebärdendolmetscherInnen simultan übersetzt und per Livestream gesendet. So konnten auch Interessierte zu hause zuschauen und sich über den Livechat mit Fragen und Anmerkungen einbringen. Die Liveübertragung wurde rund 300 mal aufgerufen. Bis heute heute früh zählte Youtube über 1.900 Aufrufe. Die Aufzeichnung ist über den Youtube-Kanal von Gemeinsam für Stadtwandel abrufbar: https://www.youtube.com/watch?v=W1ZIuabB6Xs Der WDR nutzte die Veranstaltung, um in der Lokalzeit einen Beitrag über die Bedeutung des Klimawandels für die Kommunalwahl zu senden: https://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/lokalzeit-ruhr/video-kommunalwahl-wie-umweltthemen-den-wahlkampf-beeinflussen-100.html
    Ernährungsrat Essen - ERE
  • (Deleted User) Einladung Arbeitstreffen #5Liebe FreundInnen, Stadtrat AufbrecherInnen, Klima-, Politik- und Gesellschaftsbewegte, Wir laden Euch alle sehr herzlich zum Arbeitstreffen #5 ein: Sonntag, 19.04.2020 von 13 bis 17 Uhr Online: https://meet.jit.si/koelnkommunalwahl2020 Wir werden zur Kommunalwahl 2020 in Köln antreten und möchten die Lokalpolitik in Köln nachhaltig und langfristig verändern. Ob bereits aktiv oder NeueinsteigerIn – alle sind willkommen und wir hoffen sehr, viele Kräfte in Köln bündeln zu können. Der Link zur Veranstaltung (Jitsi): https://meet.jit.si/koelnkommunalwahl2020 Telefoneinwahl: +49.89.380.38719 PIN für die Telefoneinwahl: 2836 3471 50# Gerne könnt ihr schon ab 12:45 Uhr in den Raum kommen, um die Technik vorab zu testen bzw. dann wird jemand für den Technik-Support anwesend sein. Vorab könnte jede*r für sich: - für eine stabile Internetverbindung sorgen - sich eine ruhige Räumlichkeit einrichten bzw. für möglichst wenige Unterbrechungen sorgen - ein Headset / Kopfhörer mit Mikrofon zum Benutzen suchen - ggf. Headset, Lautsprecher oder Webcam testen Der grobe Ablauf ist wie folgt: 12:45 Uhr Technik Check 13:00 Uhr Beginn – Begrüßung – Block 1: Name 15:00 Uhr Pause – Block 2: Besprechung Arbeitskreise – Abschluss 17:00 Uhr Ende – Im Anschluss findet ab 17Uhr für Interessierte ein WeChange Tutorium statt. Wir freuen uns auf Euch! Herzliche Grüße aus dem Orga-Team
    KLIMA FREUNDE
  • Klimaliste Leverkusen
  • AG Klima, Energie, Umwelt (B'90/Die Grünen in Stadt und Landkreis Lüneburg)
  • KlimaListe-SH
  • Klimaliste Erlangen
  • Frauen für Renningen
  • Aachen muß handeln
  • Klimaliste Düsseldorf
  • Klimalisten
  • (Deleted User) Absage Klimademo am 13.03.2020Hallo Zusammen💚 Nach langer Diskussion und Absprache mit den anderen Delegierten und dem Gesundheitsamt haben wir uns schweren Herzens dafür entschlossen, unsere Demo am kommenden Freitag vor den Kommunalwahlen aufgrund der weiteren Ausbreitung des Coronavirus *abzusagen*.😕🦠 Wir möchten das Risiko nicht eingehen, Infektionsketten weiter zu befeuern, möchten euch aber trotzdem noch einmal klarmachen, wie essentiell diese *#Klimawahl* ist. In Schweinfurt muss viel noch sehr viel getan werden, also geht am Sonntag im Sinne des Klimas, unserer Zukunft und unseres Planeten *wählen*!!🗳️✅ Wenn ihr noch nicht wahlberechtigt seid, redet mit euren Freunden, Eltern, Großeltern, Tanten, Onkel etc. und macht sie darauf aufmerksam, dass sie am Sonntag für eure Zukunft wählen.🙏🏼🌱 Wir hoffen, euch am 24.04.20 zum *Internationalen Streik* wieder zu sehen und wünschen euch eine sichere und entspannte Zeit in diesen turbulenten Tagen!💚🌍
    Fridays for Future Schweinfurt
  • Horst Jäger Wandelwoche Lüneburg 2021Die Wandelwoche findet 2021 vom 15. - 18.7. 2021 statt. Unser Motto lautet: **Wann wenn nicht jetzt** Die Veranstaltungen werden im Kurpark stattfinden. Die 4 Tage sollen auch einen Camp Charakter haben also alle Initiativen, die Lust haben, können sich gerne dort mit eigenen Ideen und Veranstaltungen einbringen. Wir wollen an den Tagen auch die Kandidat*innen der Kommunalwahl und der Bundestagswahl zu den Veranstaltungen einladen. Eine weitere Veranstaltung ist für den 5.9. auch im Kurpark geplant. Die Veranstaltung steht unter dem Motto "fünf nach zwölf" und findet ab 12:05 statt. Weitere Infos zu den Veranstaltung nach unserem nächsten WW-ORGA Treffen
    Lebendiges Lüneburg
  • Newsdesk Pressemitteilung der Initiative Turnerplatz zum Frauentag 2022# Wo sind die Frauen in der Fürstenberger Politik? Zum Internationalen Frauentag am 8. März wirft die Himmelpforter „Initiative Turnerplatz“, die sich für mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung einsetzt, einen Blick auf die Verhältnisse in der Lokalpolitik. Ein großes „Aha-Erlebnis“ war für die Mitglieder der Initiative ihr erster Besuch bei einer Stadtverordnetenversammlung in Fürstenberg im September 2021: „Dort saßen nur Männer“, erinnert sich Wilma Baumeister, „und die Stimmung war ziemlich aggressiv. Eine Sachdiskussion fand kaum bis nicht statt. Stattdessen ging es viel darum, alte Feindschaften zu pflegen.“ In Fürstenberg sind unter den derzeit insgesamt 18 Stadtverordneten zwei Frauen, also knapp über 10%. Das ist auch im Vergleich zu anderen Kommunalparlamenten sehr wenig. In den Städten und Gemeinden in ganz Oberhavel sind es im Schnitt rund 27%. In zweien der drei Ausschüsse der Stadt Fürstenberg, und zwar in den „mächtigsten“, nämlich in Haupt- und Bauausschuss, sitzt keine einzige Frau. Auch alle fünf beratenden Mitglieder des Bauausschusses sind Männer. Unter den 12 Mitgliedern der Ortsbeiräte ist eine Frau. Einige Parteien hatten bei den letzten Wahlen keine einzige Frau auf ihrer Liste: die Tierschutzpartei (ein Kandidat), die SPD mit zwei Kandidaten, die Grünen mit drei Kandidaten und die AFO mit elf Kandidaten. Bei der Linken betrug der Frauenanteil 40% (2 von 5), bei PRO Fürstenberg 33% (1 von 3), bei der CDU 30% (3 von 10) und bei der AfD 14% (1 von 7). Eine Frauenquote von 100% erreichte nur die erfolgreiche Einzelbewerberin Ina Kuhlmann. "Dass es fast keine Frauen in der Fürstenberger Lokalpolitik gibt, ist unzeitgemäß und wirft damit ein schlechtes Licht auf die Stadt", meint Hartmut Krafft von der Initiative. "Die Stadtverordnetenversammlung sollte einen Querschnitt der Bevölkerung abbilden. Dafür brauchen wir mehr Frauen und mehr jüngere Leute im Stadtparlament." Eine Ansicht, die ganz allgemein offenbar auch der Landkreis teilt. Denn Oberhavel ist einer von bundesweit zehn Landkreisen, die am neuen Aktionsprogramm Kommune – Frauen in die Politik" teilnehmen. Das Aktionsprogramm soll den Anteil von Frauen in den kommunalen Vertretungen sowie den Anteil der haupt- und ehrenamtlichen Bürgermeisterinnen und Landrätinnen nachhaltig erhöhen. Der Landkreis Oberhavel möchte mit seiner Teilnahme am Programm "einen strukturellen Wandel anstoßen, der sich positiv auf die Akzeptanz und Attraktivität von Kommunalpolitik insgesamt auswirkt und die Demokratie vor Ort stärkt", heißt es in der Projektbeschreibung. Auch die Himmelpforter Initiative will aktiv dazu beitragen, dass sich mehr Frauen und jüngere Menschen für eine Tätigkeit in der Lokalpolitik entscheiden. Sie plant, in Kürze zu einer Veranstaltung zu diesem Thema nach Himmelpfort einzuladen. Dort sollen Kommunalpolitikerinnen aus der Region von ihren Erfahrungen berichten. Hintergrundinformationen: [Aktionsprogramm Frauen in die Politik (Oberhavel)](https://www.frauen-in-die-politik.com/regionen/oberhavel) [Wahlergebnisse der Kommunalwahl, StvV Fürstenberg (PDF)](https://fuerstenberg-havel.de/fileadmin/Redaktion/Dokumente/Politik/Wahlen/Kopie_von_STVV2019_mit_Unterschrift.pdf)
    Initiative Turnerplatz
  • Robert Spendenaufruf: KLIMASCHUTZ geht auf unser KontoDu findest uns toll, hast aber keine Zeit, uns zu unterstützen? Kein Problem - auch kleine Spenden helfen uns! Spende unter → www.klimafreunde.koeln/spenden \#Kommunalwahl2020 #Klimaliste #Köln
    KLIMA FREUNDE
  • (Deleted User) Arbeitstreffen #6**Alle sind sehr herzlich zum Arbeitstreffen #6 eingeladen:** https://wechange.de/group/klima-freunde/event/online-arbeitstreffen-6/ Sonntag, 3.05.2020, von 13 bis 17 Uhr Online: https://meet.jit.si/koelnkommunalwahl2020 Der Ablauf ist wie folgt: 12:45 Uhr Technik Check 13:00 Uhr Beginn – Begrüßung – Berichte aus den Arbeitskreisen 15:00 Uhr Pause – Berichte aus den Arbeitskreisen – Abschluss 17:00 Uhr Ende Wir freuen uns. Liebste Grüße AK Plenum
    KLIMA FREUNDE
  • Robert Einladung zum PLENUM am Montag 17.08. ab 18 Uhr im FreiraumMontag ist jetzt immer PLENUM-Tag - wir treffen uns wieder 18 Uhr im Freiraum 📍Methweg 4A, 50823 Köln. Bringt Masken, Essen und Trinken mit und lasst uns gemeinsam an der kommenden #KLIMA #WAHL arbeiten 🙌 #Klimaliste #Köln #Kommunalwahl2020
    KLIMA FREUNDE
  • Robert Shary Reeves empfiehlt: wählen gehen! KLIMA FREUNDE wählen!Shary Reeves hat vor den Kommunalwahlen am Sonntag mal ein paar Zahlen gewälzt ... und festgestellt: noch nie-nie-nie-nie-niemals gab es eine Person im Rat unserer Stadt, die so aussah, wie sie. Oder so aussah, wie Jeri. Oder so aussah, wie John. Gemeint ist natürlich: die Hautfarbe. So hard to believe, so sad - so true. Und deshalb freuen wir uns riesig, und von ganzem Herzen, dass wir das bald ändern können! Mit Eurer Hilfe. Und mit Sharys HIlfe, die diesen wundervollen Aufruf an alle Kölner* innen gedreht hat - gemeinsam mit Jeri und John, die für die KLIMA FREUNDE kandidieren. Kölner* innen! Lasst uns gemeinsam ein Zeichen setzen! Wählt am 13.09.20 die KLIMA FREUNDE - und helft mit, dass im Stadtrat ab November 2020 die erste schwarze Person ever sein wird. Schaut euch das Video an und teilt es - hier oder auf unserem Vimeo Kanal 👇 https://vimeo.com/455925024
    KLIMA FREUNDE
  • Aus der Rolle fallen
  • LeLü Kernteam Einladung: Plenartagung des Zukunftsrates per Videokonferenz (20.01.)Liebe Engagierte und Interessierte, Wir stehen vor einem spannenden und entscheidenden Jahr. * Wird es gelingen mit den anstehenden Wahlen deutliche Zeichen für eine nachhaltige und am Gemeinwohl orientierte Entwicklung in Lüneburg und Umgebung zu setzen? * Wird es gelingen nach (oder auch mit) der Coronapandemie Weichen für eine nachhaltige Lebensweise zu stellen? Der Zukunftsrat will dazu beitragen, die Chancen, die dieses Jahr bietet, zu nutzen. Macht mit und engagiert Euch! Die Stadt braucht kreative und engagierte Bürger*innen! Wir laden Euch deshalb zu einer Zoomkonferenz ## am Mittwoch, den 20. Januar um 20.00 Uhr ein, bei der wir aus Arbeit des vergangenen Jahres berichten und Planungen und Vereinbarungen zu den Schwerpunkten des Jahres 2021 mit Euch beraten möchten. Wählt Euch bitte mit dem folgenden link in die Konferenz ein: https://us02web.zoom.us/j/86984318430?pwd=eC9zM3YxeXNvaUx6VTg4UVRCbDJKQT09 Meeting-ID: 869 8431 8430 Kenncode: 247164 Für das Sekretariat grüßen Euch herzlich Dirk Garvels und Norbert Bernholt Für Interessierte hier schon mal eine Übersicht über die bis jetzt geplanten Aktivitäten des Zukunftsrats für 2021 1. **Wandelwoche** Auch im Jahr 2021 wird es wieder eine Wandelwoche geben. Sie findet in diesem Jahr in der Zeit vom 15.- 18. Juli im Kurpark statt. Das diesjährige Motto lautet: „ Wandel – wann, wenn nicht jetzt!". Während der Wandelwoche wird es an jedem Tag Veranstaltungen und Aktionen rund um die anstehenden Wahlen des Stadtrats, des/der Oberbürgermeister*in und des Bundestages geben. 2. **Format „rotes Sofa"** Das vom Zukunftsrat erstmals während der Wandelwoche 2020 umgesetzte Talk-Format soll auch in 2021 fortgesetzt werden. 3. **Ernährungsrat** Der Ernährungsrat hat sich mit den Ernährungsraten anderer Städte vernetzt. Die Pläne werden vorgestellt. 4. **Zukunft der Arbeit** In dieser Gruppe geht es um zwei zentrale Fragen: a. Wie sieht eine nachhaltige und am Gemeinwohl orientierte Arbeit aus? b. Wie kann es gelingen, marginalisierte Gruppen unserer Gesellschaft in die notwendigen Beteiligungsprozesse für einen Wandel einzubeziehen? Zur Annäherung an diese Fragen liegen konkrete Überlegungen und Ideen vor. 5. **Bürgerbeteiligung** Das Thema Bürgerbeteiligung ist ein Kernanliegen des Zukunftsrates. Von besonderer Bedeutung sind hier die mittlerweile landesweit diskutierten „Bürgerräte". Der ZR will dieses Projekt im Jahr 2021 vorantreiben. 6. **Gruppe LuStiQ und Stadtteilarbeit** Die Gruppe LuStiQ arbeitet derzeit daran, das in Holland entwickelte Buurtzorgmodell für die ambulante Pflege nach Lüneburg zu holen. Wenn alles gut läuft wird ab April/Mai eine ambulante Pflege nach dem Buurtzorgkonzept in Lüneburg angeboten. 7. **Urbane Wildnis** Die Gruppe begleitet derzeit ein konkretes Projekt in einer größeren Wohnanlage. Es geht hier um die Planung und Umsetzung von insektenfreundlichen Grünstreifen und einer naturnahen Gartenanlage. 8. **Mobilität** Es gibt zahlreiche wunderbare Pläne zu einem nachhaltigen Mobilitätskonzept in Lüneburg. Wir müssen nur mal anfangen, sie umzusetzen. 9. **Vernetzung** Der Zukunftsrat sucht die Kooperation mit anderen Initiativen, die sich für einen gesellschaftlichen Wandel zu einer nachhaltigeren Gesellschaft engagieren. Der Zukunftsrat beteiligt sich derzeit beispielsweise an dem Klimabündnis, in dem sich regelmäßig viele Lüneburger Initiativen treffen, um konkrete Aktionen zu planen. 10. **Kooperation mit „Zukunftsstadt Lüneburg" (Lüneburg 2030 und ISEK)** Viele Aktivitäten des Zukunftsrates verfolgen ähnliche Ziele wie die Experimente von Lüneburg 2030 oder die Planungen zur integrierten Stadtentwicklung. Ein gravierender Unterschied ist, dass sich der Zukunftsrat als eine aus der Bürgerschaft entstehende Organisation versteht, während das Projekt „Zukunftsstadt Lüneburg" ein von der Kommune initiiertes und finanziertes Projekt ist. Auch wenn die Art und Weise der Kooperation zwischen dem Zukunftsrat und „Zukunftsstadt" noch nicht vollkommen geklärt ist, liegt aus Sicht des Zukunftsrat eine Kooperation auf der Hand. Der ZR ist entsprechend im Steuerungsausschuss (Lüneburg 2030) und im Begleitausschuss (ISEK) vertreten. 11. Aktivitäten des Zukunftsrates in Bezug auf die **Kommunalwahlen** am 12.9. (Stadtrat und OB) und Bundestagswahlen am 26.9. Der Zukunftsrat will sich mit unterschiedlichen Formaten und Veranstaltungen zu den Wahlen des Stadtrates und des Oberbürgermeisters einbringen. Die Partei Bündnis90/die Grünen stellt für die Wahl zum Stadtrat eine offene Liste auf, auf der im Prinzip alle Bürger*innen kandidieren können. Wir wollen Euch mut machen, sich auf dieser offenen Liste selber aufstellen zu lassen. 12. **Weitere Ideen und Anregungen** ....
    Lebendiges Lüneburg
  • Ini Turnerplatz Stadtverordnete lehnen Erbbaurecht für Wochenendgrundstücke in Pian abEin [**weiterer denkwürdiger Vorschlag der Verwaltung**](https://fuerstenberg-havel.de/fileadmin/Redaktion/Dokumente/Sitzungstermine/DS-Nr._333_2023.pdf) im Zusammenhang mit den **Ferien-Grundstücken in Pian** wurde **von den Stadtverordneten in der Sitzung am 30.3.2023 einstimmig abgelehnt**: Die Verwaltung hatte – entgegen dem Beschluss der Stadtverordneten vom 23.6.2022 – überraschend „empfohlen“, die Grundstücke über ein Erbbaurecht zu vergeben. Ein Erbbaurecht wird von Kommunen normalerweise zu sozialen Zwecken angewendet. Hier sollte es **wohlhabende Personen begünstigen**, die sich ein Wochenendhaus bauen wollen. [**Die Stadtverordneten folgten dieser Empfehlung nicht.**](https://fuerstenberg-havel.de/fileadmin/Redaktion/Dokumente/Sitzungstermine/40_2023-03-30_beschl_StvV_EDV.pdf) Die fünf Grundstücke, die mit fragwürdigen Argumenten aus der geplanten Feriensiedlung abgetrennt und als Wochenend-Immobilien vergeben werden sollen, sollen also nun doch wieder verkauft werden. Mit **Spannung** hatten wir erwartet, wie die Stadtverwaltung ihre „Empfehlung“ für ein Erbbaurecht **begründen** würde. Sie begründete sie allerdings einfach **gar nicht**. Ganz im Gegenteil: Sie führte in der Beschlussvorlage ausführlich aus, warum ein Erbbaurecht für die Kommune aufwändig und potenziell kostenträchtig ist. Denn in der Beschlussvorlage ging es auch um andere Grundstücke. Alle sollten verkauft werden – bis auf die Grundstücke in Pian. **Begründung: Fehlanzeige.** Die MOZ schreibt, die Stadt könne sich eben ["nur schwer von ihnen (den "begehrten" Grundstücken) trennen"](https://www.moz.de/lokales/gransee/grundstueck-in-fuerstenberg-flaechen-fuer-datschen-in-pian-stehen-zum-verkauf-_-und-ein-wasserturm-70044409.html). Die Grundstücke sollten in 350qm große Parzellen geteilt werden, damit Grundflächen von maximal 70qm möglich wären. Auch der **Himmelpforter Ortsbeirat** sprach sich in der StvV-Sitzung für den Verkauf und **gegen das Erbbaurecht** aus. Was auch immer die Verwaltung bewogen hat, ein Erbbaurecht vorzuschlagen, wird daher wohl ihr Geheimnis bleiben. Sehr bemerkenswert ist auch, dass die **Stadt** zunächst außerdem **versucht hatte**, diesen Vorgang **vor der Öffentlichkeit verborgen** zu halten. Der Tagesordnungspunkt war zunächst im Januar, dann im Februar für den **nichtöffentlichen Teil der Sitzung** vorgesehen. Und zwar, obwohl wir uns [noch in der Dezember-Sitzung nach dem Sachstand erkundigt hatten](https://fuerstenberg-havel.de/fileadmin/Redaktion/Dokumente/Sitzungstermine/37_2022-12-08_nieders_StvV_EDV.pdf). Da hieß es noch, es werde noch lange Zeit in Anspruch nehmen, die Verkäufe (!) vorzubereiten. In der Februar-Sitzung waren einige Stadtverordnete verschiedener Fraktionen aber auf Zack und verlangten eine öffentliche Beratung und Beschlussfassung – auch unter Verweis darauf, dass bei dem gesamten Vorgang der Eindruck entstanden sei, es [**gehe nicht mit rechten Dingen zu**](https://fuerstenberg-havel.de/fileadmin/Redaktion/Dokumente/Sitzungstermine/39_2023-02-23_nieders_StvV_EDV.pdf). Immer wieder haben wir in der Stadtverordnetenversammlung Transparenz angemahnt, und vor allem die Beachtung des Öffentlichkeitsgrundsatzes. Schön zu sehen, dass unsere Arbeit Früchte trägt – steter Tropfen höhlt eben doch den Stein. Abzuwarten bleibt, wie der Verkauf der Grundstücke dann tatsächlich vonstatten gehen wird. Wir werden das weiter im Blick behalten. Weitere interessante Themen in der StvV waren das Erholungsortkonzept für Himmelpfort sowie ein Beschlussantrag der Fraktion PRO Fürstenberg zum Thema See-Thermie. Das [**Erholungsortkonzept für Himmelpfort**](https://fuerstenberg-havel.de/fileadmin/Redaktion/Dokumente/Sitzungstermine/DS-Nr._334_2023.pdf) wurde in der StvV ausführlich von dem Berliner Beratungsunternehmen BTE vorgestellt, das das Konzept erstellt hat. Im Dezember hatte uns der Bürgermeister auf unsere Frage nach dem schon lange ausstehenden Konzept zugesagt, dass es bald in der StvV vorgestellt würde. **Unsere Bitte bei der Ortsbeiratssitzung in Himmelpfort, das Konzept ausführlicher in Himmelpfort vorzustellen und mit den Bürgerinnen und Bürgern zu diskutieren, wurde dagegen leider nicht erhört.** Das ist besonders deshalb **betrüblich**, weil das Konzept **voraussetzt, dass viele Personen in Himmelpfort die Ärmel hochkrempeln** und Dinge anstoßen und ändern – von kleinen und großen **Ferienwohnungsanbietern über Gastronominnen bis zu den Bürgerinnen und Bürgern.** Dann, so finden wir, ist es aber ein bisschen merkwürdig, wenn man es gar nicht intensiver mit denjenigen bespricht, von denen man etwas erwartet. Erfreulich war in der Sitzung am 30. März der Antrag der **Fraktion PRO Fürstenberg**, die eine Machbarkeitsstudie zum **Thema „See-Thermie“** anregte. Dabei geht es darum, das Wasser der Seen für Wärmeerzeugung nutzbar zu machen – ähnlich wie bei der Luft-Wärmepumpe. Auch wenn der Bürgermeister in erwartbarer Weise über fehlendes Personal für solche Dinge klagte, fanden auch die übrigen Stadtverordneten den Vorschlag gut und stimmten dem Antrag zu. Auch dem Pressevertreter scheint die Idee zu [gefallen](https://www.moz.de/lokales/gransee/heizung-in-fuerstenberg-wasser-statt-erdgas-_-potenzial-fuer-privathaushalte-bei-thermischer-nutzung-70067349.html). Warum finden wir diesen Antrag gut? Es werden **nur sehr, sehr wenige (genauer gesagt: fast keine) Beschlussanträge von den Fraktionen in die Stadtverordnetenversammlung** eingebracht. Manchmal werden Beschlussvorlagen eingebracht, von denen die Ersteller selbst wissen, dass die Vorschläge für die Stadt gar nicht durchführbar sind – so etwa der [Antrag der Fraktion LINKE/Kuhlmann auf Ausgleich sozialer Härten bei explodierenden Energiepreisen](https://fuerstenberg-havel.de/fileadmin/Redaktion/Dokumente/Sitzungstermine/DS-Nr._281_2022.pdf). Nur sehr wenige Vorlagen der Fraktionen betreffen Themen, mit denen wichtige Weichen gestellt werden. Gefreut haben wir uns daher im Jahr **2022** über folgende **Beschlussanträge**: - Einstellen der **Unterlagen der StvV ins Internet (Fraktion Vielfalt) – Februar** 2022. Schon im Dezember 2019 war das Einstellen der Unterlagen ins Netz von der StvV beschlossen worden. Das war aber offenbar in der Zwischenzeit in Vergessenheit geraten und fiel erst dadurch wieder auf, dass wir bei der Einwohnerfragestunde im November 2022 denselben Wunsch äußerten. Ein wichtiger Schritt hin zu mehr Information und Transparenz in Fürstenberg. - **Ausweitung der Rechte der Ortsbeiräte (Fraktion AFO) – Juni** 2022 Für die sehr wichtige Änderung bezüglich der Rechte der Ortsbeiräte (wir berichteten) braucht es noch eine Änderung der Hauptsatzung. Die Formulierung der Satzungsänderung ist zwar durch den Beschluss eigentlich schon wörtlich vorgegeben. Es fehlt aber noch der formale Beschlussvorschlag. Auch diese Angelegenheit **scheint aber wieder in Vergessenheit geraten zu sein**. Im Januar 2023 haben wir uns daher in der Einwohnerfragestunde erkundigt, wann die Satzungsänderung der StvV zum Beschluss vorgelegt wird. Das soll wohl bald geschehen. Ob die Mühlen in Fürstenberg schneller zu mahlen beginnen, wenn wir uns näher in Richtung **Kommunalwahlen 2024** bewegen? Wir werden sehen. Jedenfalls ist aber wohl mit mehr Aktivität seitens der Fraktionen zu rechnen. Die ersten Wurfsendungen lagen ja schon im Briefkasten. (Hinweis: Dieser Text ist teilweise mit Links zu Dokumenten etc. unterlegt. Je nach Endgerät ist der Text an dieser Stelle fett-schwarz oder fett-grau. Die schwarze Darstellung ist leider nicht optimal, da auch andere Wörter im Text ohne Verlinkung fett-schwarz hervorgehoben sind. Bitte einfach ausprobieren, wo sich etwas anklicken lässt!)
    Initiative Turnerplatz
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