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Showing 50 of 56 results for your query "CDU"

  • Sandra H. [Karlsruhe] Karlsruhe: runder Tisch mit CDU???An alle "Klima"-Gruppen in Karlsruhe: die CDU hat angeboten einen runden Tisch mit Vertretern von Umweltgruppen zu machen. Was Ziel und Intention dabei ist, ist noch nicht ganz klar. Anlass war die Campact-Aktion vor dem CDU-Büro vor einigen Wochen. Jetzt hat die CDU eine Pressermitteillung dazu veröffentlicht https://www.cdu-karlsruhe.de/aktuelles/cdu-im-dialog-mit-klimaaktivisten/ und das Angebot des runden Tisches wiederholt: "Auch deswegen unterbreitete die CDU den Vorschlag, sich mit den Vertretern der einzelnen Gruppierungen in der Zukunft an einen runden Tisch zu setzen, die jeweiligen Standpunkte anzuhören und inhaltlich miteinander zu sprechen." Gibt es weitere Gruppen, die möglicherweise an einem Gespräch mit der CDU Interesse haben oder sich dort womöglich schon gemeldet haben? Es wäre schön, wenn wir uns dazu abstimmen könnten. sandra@parents4future-ka.de
    ParentsForFuture Karlsruhe
  • Thomas Dürmeier CDU-Kandidaten schädigen Klima und WirtschaftDie Analyse der CDU-Kandidaten von Fridaysforfuture. Die CDU-Kandidaten (sind ja nur Männer) zerstören unsere Wirtschaft und blockieren ein Klima mit Zukunft. Super Besprechung der CDU-Runde von @FridayForFuture und @JungNaiv uvm . Sehr wichtig für eine nachhaltige Politik https://www.youtube.com/watch?v=8YYGWMdYnuQ
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  • Felix Wolfsteller CDU Parteitag "beschließt" Open Source und Open Data für mit öffentlichen Geldern finanzierten ProjektenIch finde selber keine Worte dafür, finde es unglaublich! Wirklich. Unglaublich. Für ein Statement das ich unterschreiben könnte, lest den Kommentar der FSFE unten. Original AUS DEM PARTEITAGSBESCHLUSS DER CDU: "Die offenen und gemeinsam entwickelten Standards des Internets und die offenen Schnittstellen sind die Prinzipien, die wir für die Digitalisierung Deutschlands heranziehen. Nur durch Offenheit entsteht Wettbewerb, nur durch Offenheit können neue Akteure im Wettbewerb die Platzhirsche herausfordern. Deshalb gilt künftig für alle (öffentlichen) Digitalisierungsprojekte in Deutschland: Auftragsvergabe und Förderung sind an die Einhaltung der Prinzipien Open-Source und offene Standards gebunden. Durch öffentliche Mittel finanzierte Software soll allen Bürgern dienen. Zusätzlich sollen freie und offene APIs den Zugang für unabhängige Entwicklungen erleichtern." Aus einem newsletter der FSFE, mit entsprechenden Quellen (Seite 10) https://fsfe.org/news/2019/news-20191125-01.de.html u.a.: "Matthias Kirschner, Präsident der FSFE, erklärt: "Freie Software gibt allen das Recht, Programme für jeden Zweck zu verwenden, zu verstehen, zu verbreiten und zu verbessern. Diese Freiheiten stärken andere Grundrechte wie die Redefreiheit, die Pressefreiheit und das Recht auf Privatsphäre. Digitale Souveränität ist nur über Freie Software realisierbar. Wir freuen uns, dass unsere Kampagne nun auch in der Regierungspartei CDU angekommen ist und die Konservativen sich hinter unsere Forderung "Public Money? Public Code!" stellen. Wir erwarten nun von der CDU, dass sie sich umgehend in der Regierung dafür einsetzt, die rechtlichen Grundlagen dafür zu schaffen, damit mit öffentlichen Geldern finanzierte Software unter einer Freie-Software- und Open-Source Lizenz veröffentlicht wird." Die Kampagne "Public Money Public Code" (https://publiccode.eu/) sollte man natürlich weiterhin trotzdem unterstützen - wer es nicht kennt: Öffentliche Gelder sollten auch in Öffentlichem Code resultieren. Ein nettes Video auf der Kampagnen-Seite erklärt in drei Minuten worum es geht. Teilenswert.
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  • X **Mit Hochspannungsleitungen die Wälder schützen?****Mit Schneisen die Wälder schützen?** *Von falschen Herren geknechtet!* Einige Lobbyisten sind der Meinung man könne Baden-Württemberg und Bayern mit Windstrom von Nord und Ostsee versorgen. *Was Sie wissen sollten: * Sicher weht an der Küste mehr Wind, aber den braucht man auch um Leitungsverluste der Km langen Trassen auszugleichen. Eine 6MW Windenergieanlage (WEA) kostet etwa 4,8 Mio. €, nur an der Küste müssen aufwendige Fundamente gebaut werden, sonst hängen die Rotoren im Wasser. An Land reichen reguläre Fundamente. Also keine Kosten gespart! Im Gegenteil, dann kommen erst die Kosten: Zu den weiteren Kosten: Was kostet eine Überlandleitung? Laut Netzbetreiber 50Hertz, Amprion, Tennet und TransnetBW kostet eine normale Überlandleitung 1,5 Mio. €/Kilometer und eine Erdleitung 8 Mio. €/Kilometer. Dazu kommen Umspannwerke von Höchstspannung auf die Hochspannungsebene, dann auf die Mittelspannungsebene und dann auf den Haushaltsstrom. Laufende Kosten: Die Schneisen müssen aus Sicherheitsgründen von Bäumen frei gehalten werden. Die Schneisen müssen permanent kontrolliert werden, und nachwachsende Bäume gefällt werden. Technische Kosten: Netzkontrollcenter, Inspektionen und Reparaturen der Trassen. Eine einzige Trasse wird für ganz Baden-Württemberg bzw. Bayern kaum reichen. Durch Topographie und Flächen, die in Privateigentum sind, werden Umwege gebaut werden müssen, damit kommen alleine für BW mehrere Tsd. Kilometer Stromtrasse und Stromnetz zusammen. Und diese Trassen, mit einer Breite von ca. 50 Metern, führen quer durch Deutschland und auch durch Wälder! Das bedeutet, dass mehrere 1000 ha Wald abgeholzt werden müssen. "Auch andere Bundesländer wollen ihren Wald schützen". Als ob Waldschäden durch Trockenheit und Schadinsekten nicht schon reichen. Abgesehen davon soll der Wald CO2 aufnehmen und nicht für Schneisen abgeholzt werden. Die Genehmigungen würden viel zu lange dauern, wenn sie überhaupt erteilt werden. Bis dahin haben wir die 1,5° C Marke geknackt, und unser Klima ist am A….. *Wer bezahlt's? * Bestimmt nicht der Lobbyist! Die Zeche bezahlt (wie immer) der Steuerzahler und der Endverbraucher. Wer profitiert? Energiekonzerne, Baufirmen und Vermittler aus Politik und Wirtschaft. (Die Strompreise können so nur steigen.) *Es geht auch anders!* *Beispiel:* Feldheim: 55 WEA, 100% autark mit einer Batterieanlage, einer Biogasanlage und einer Hackschnitzelheizung mit Blockheizkraftwerk, Stromüberschuss wird an die Stadtwerke Berlin verkauft, eigenes Netz und Stromgebühren von 16 ct/Kwh (Bundesdurchschnitt 30 ct/Kwh). Rhein-Hunsrückkreis: 278 WEA, 300% Strom-Ertrag, Gewinn 7 Mio. € pro Jahr. Davon finanziert: eigenes Glasfasernetz (Firmen siedeln sich wg. schnellem Internet im Hunsrück an, dadurch Steuereinnahmen, positive Haushaltsabschlüsse, sinkende Arbeitslosigkeit), Lampentauschaktionen (LEDs gegen Altlampen), Zuschüsse für energiesparende Haushaltsgeräte, Zuschüsse für energiesparende Objekte wie z.B PV-Anlagen und Batteriespeicher, acht kostenlose Elektro-Dorfautos, etc., etc., etc. Tourismus: 2015 die längste Hängeseilbrücke Deutschlands (bis 2017), E-Bike Verleih, vielfältige Freizeitangebote, u.s.w. Eine Region, die Dank Windkraft boomt! Und das Beste: Auch CDU Bürgermeister haben dort mitgemacht! In BW leben wir dank jahrzehntelanger Blockadepolitik im energetischen Mittelalter. Sind die Rheinlandpfälzer CDU Bürgermeister fortschrittlicher wie die BW-CDU? **# Ach ja, und da waren ja noch die 3 Totschlagargumente:** *Infraschall:* mittlerweile widerlegt! Wirtschaftsminister Altmaier (CDU) musste sich nach über einem Jahr Hinhaltetaktik in einer Pressekonferenz für die mehrere 1000 mal überhöhten Messergebnisse entschuldigen, hielt es aber nicht für notwendig die Information zu veröffentlichen! Zitat: "Es ist auch, glaube ich, Sache der interessierten Öffentlichkeit, diese Informationen zu verbreiten, und deutlich zu machen, ich habe jedenfalls gar kein Problem, zu sagen, dass die Gefährdung durch Infraschall, die lange Zeit vermutet worden sind, in einer Größenordnung, in einer beträchtlichen Größenordnung, unbegründet sind, äh und äh, das hat sich erwiesen, und dazu stehe ich." Zitatende. (Quelle: 15.07.2021 ∙ Kontraste ∙ Das Erste) Damit fällt die Begründung für die 1000 Meter Abstandregelung! Wir sehen uns als interessierte Öffentlichkeit und verbreiten hiermit diese Informationen! Seit weit über 10 Jahren wurden wir von der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) belogen und um Windkraft betrogen. *Vogelschlag:* Im Hunsrück ist trotz der 278 WEA der Vogelbestand gewachsen. Ursache könnte sein, dass Landwirte Windenergieanlagen anpflanzen anstatt Felder mit Glyphosat zu besprühen. Dadurch werden Insekten dem natürlichen Kreislauf zurückgegeben, und Vögel finden wieder Nahrung. Eine Studie mit Vögeln im Windpark Klim Wind Farm in Nordjütland in Dänemark zeigt, dass Vögel sehr viel besser den Rotorblättern der Windturbinen ausweichen können, als zuvor angenommen. Fazit: Die Vögel lernen schneller, als manch ein konservativer Politiker. Darüberhinaus: Großvögel können nicht erkennen, dass in den Leitungen Hochspannung anliegt. NABU hat ein Gutachten „Vogel-Kollisionsopfer an Hoch- und Höchstspannungsfreileitungen in Deutschland – eine Abschätzung“ in Auftrag gegeben. Demnach sterben in Deutschland jedes Jahr 1 bis 1,8 Millionen Brutvögel und 500.000 bis 1 Million Rastvögel durch Kollisionen an Stromübertragungsleitungen.06.03.2017 Das ist viel in Anbetracht dessen, das wir noch nicht ausgebaut haben. Bei WEA sehen die Vögel die Bewegung der Rotorblätter und erkennen die Gefahr. *Schlagschatten:* Inzwischen hat auch die katholische Kirche bestätigt, dass sich die Erde um ihre eigene Achse dreht. Das heißt, wenn es denn überhaupt Schatten gibt, und die Sonne am Firmament weiter zieht, ist die Show nach kurzer Zeit vorbei. Schatten gibt es nur bei direkter Sonneneinstrahlung, und Schlagschatten nur, wenn sich bei Sonne UND Wind die WEA dreht. Bei Bewölkung regen sich die Windkraftgegner umsonst auf. Was wir wollen, und was wir nicht wollen! Wir wollen eine Energieversorgung von Bürgern für Bürger. Wir wollen Windenergieanlagen so viel wie nötig und so wenig wie möglich. Wir wollen keine Windparks von Energiekonzernen, die uns die Preise künstlich nach oben schrauben. Netze gehören in Bürgerhand! Wir wollen unsere Netze wieder zurück haben, damit wir mit Photovoltaik, Windkraft, intelligentem Netzmanagement und Speichermöglichkeiten so viel wie notwendig, Energie für den Winter und Mobilität erzeugen, aufbereiten und speichern können. Wir wollen ein Mitspracherecht. Wir wollen Demokratie und Selbstbestimmung, Freiheit und keine Abhängigkeit! Wir wollen keinen Lobbyismus (auch Finanz- und Wirtschaftsfaschismus genannt). Erst wenn wir wissen ob wir noch zusätzliche Energie benötigen, können wir über eine Netzerweiterung nachdenken. Studien berechnen allerdings voraus, dass der Bestand an Hochspannungsleitungen höchstwahrscheinlich ausreichen wird.
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  • Dr. Stefan Kempen
  • Alexander Hesse Podiumsdiskussion „Politikverdrossenheit? - nicht mit uns!“Die SchülerInnen dds Gymnasiums Philanthropinum Dessau laden Sie herzlich zur Podiumsdiskussion ein: **"POLITIKVERDROSSENHEIT? -NICHT MIT UNS!"** * Ort: Marienkirche Dessau-Roßlau * Zeit: 18:30 Uhr (Einlass ab 18:00 Uhr) DiskutantInnen: * Sepp Müller, MdB, CDU * Cornelia Lüddemann, MdL, GRÜNE * Dr. Tamara Zieschang, Staatssekretärin des Ministeriums des Inneren und Sport Sachsen-Anhalt, CDU * Peter Kuras, Oberbürgermeister der Stadt Dessau-Roßlau, FDP * Katja Bielau, Schülerin des Gymnasiums Philanthropinum Dessau Moderation: Thomas Bille, MDR Kultur
    Demokratische Kultur auf dem Bürgersteig in Dessau-Roßlau
  • Konrad-Adenauer-Stiftung
  • Aufbau der attac AG " Kapitalistisch erzeugte Armut "
  • Gustav Wall "Kein Platz für Fake News auf meinem digitalen Acker"Inspiriert von den Schlagzeilen sowie von den Möglichkeiten von Hubzilla habe ich diesen Text "Kein Platz für Fake News auf meinem digitalen Acker" http://ecos.publishwith.me/8 [1] als "kleiner" :) Vorspann zu diesem Spendenaufruf https://wechange.de/group/frekonale-greennetproject/document/2017-02-16-kein-platz-fuer-fake-news-auf-mein/edit/ [2] erstellt. Auf Verbesserungsvorschläge und sonst auf ein Feedback würde ich mich freuen. Wäre es formell gesehen satzungstechnisch oder aus sonst welchen Gründen falsch, wenn man bei derart Spendenaufruf, wie [1] als Verwendungszweck: "Medienkompetenz-Akademie" anführt? Mein Anliegen dabei ist, dass - falls es überhaupt gelingt, jemanden mit dem [1] zu einer Spende zu bewegen, erkenntlich ist, für was, warum gespendet wurde und dementsprechend die Spende eingesetzt wird. Ich habe im Dezember diesen Brief https://diaspora.zone/posts/139470 [3] an die CDU/CSU- und SPD-Landesverbände, Bundesvorstände von CDU und SPD, an die Vertreter von Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke im Bund sowie einige regionale und überregionale Medien (insgesamt über 60 Empfänger) als EMail verschickt. Ich habe vor, den Text [1] inkl. Spendenaufruf auch an diese Empfänger als Privatperson Gustav Wall zu verschicken und den ggf. angepassten Text hier https://hub.freecommunication.org/page/mk-akademie/kein-platz-fuer-fake-news-auf-meinem-digitalen-acker zu verlinken. Anmerkungen. Ich stelle für mich persönlich fest, dass es nicht ausgeschlossen ist, dass mein Brief [3] vom 16.12.2016 dazu beigetragen hat, dass Bundesvorstand der Bündnis 90/ DIE GRÜNEN jetzt diese Selbstverpflichtung "Für einen fairen Bundestagswahlkampf 2017" http://www.gruene.de/ueber-uns/2017/fuer-einen-fairen-bundestagswahlkampf-2017.html beschlossen hat. Ich beabsichtige, den Brief [1] spätestens bis Montag, 20.02.2017 zu versenden.
    frekonale-greennetproject
  • Sonja Goernitz BGE-Event in Burg, Dithm.Am Mittwoch, 23. August 2017, findet um 18 Uhr eine einstündige kostenlose Info-Veranstaltung über das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) im Fußballclub Burg statt. Holger Thiesen von der Partei Bündnis Grundeinkommen und Kai Petersen (CDU) organisieren das Event. Am 24. Sept. 2017 kann man das BGE bundesweit wählen (Zweitstimme). Auch Burgs Politiker/innen sind zu der Veranstaltung eingeladen, um mehr über das BGE zu erfahren. ---Meldet Euch, falls ich Euch vom Bahnhof abholen soll. Ist von dort aus nur ein kurzer Fußweg. Z.B. fahren Züge ab Hamburg via Itzehoe nach Burg (Luftkurort).
    Forum
  • Ini Turnerplatz Aus der StvV am 24.2.2022: 1. Feuerwehr, 2. Ausstellung GedenkstätteEin Vertreter der Feuerwehr berichtet über die Sturmschäden und 3 Unfälle auf der B96. Aufgrund der vielen Anrufe sei der Notruf überlastet gewesen, und die Bürger seien teilweise zu Fuß zur Feuerwehr gekommen. Gegen 4 Uhr sei der Höhepunkt des Sturms erreicht gewesen. Dann sei es zu dem Stromausfall gekommen, weil die Kabel im Umspannwerk Fürstenberg gerissen seien. Die Wachen wie auch die Tankstellen hätten keinen Strom mehr gehabt, so dass die Fahrzeuge nicht mehr betankt werden konnten. Der Bürgermeister kündigt an, aus den Erfahrungen Lehren ziehen zu wollen, z.B. zur Stromversorgung. Die Anwesenden bedanken sich mit Applaus bei der Feuerwehr. Ein Stadtverordneter von der CDU-Fraktion erklärt, Bürger ärgerten sich darüber, dass die Stiftung Ravensbrück eine Ausstellung in der Innenstadt vorbereite, obwohl sie ja selbst genügend Platz habe. Bürgermeister Philipp betont die Bedeutung der Gedenkstätte. Die Ausstellung „Bruchstücke 1945“ wird in der Stadt präsentiert und wirkt somit touristisch auch auf die Stadt zurück. Die Stadtverordneten Berg und Röwer weisen ebenfalls auf die überregionale Bedeutung hin.
    Initiative Turnerplatz
  • Charlotte Bull Digitalisierung: Eine – falsche – Wette auf die Zukunft? Auswirkungen von Industrie 4.0 in Nord und SüdDer Kühlschrank kommuniziert in Zukunft mit dem Supermarkt, dass die Marmelade alle ist. Die Molkerei weiß schon vor der Milchproduktion, welche Qualität der Joghurt hat. Die Digitalisierung schreitet schnell voran. In Politik und Industrie erwarten viele, durch sie könnten Rohstoffe in Zukunft effizienter genutzt werden. Aber verbrauchen wir für all die Hochleistungs-Chips und RFID-Tags in Zukunft nicht viel mehr Metalle? Gibt es eine Dematerialisierung, weil unsere smarten Telefone oder Uhren andere Geräte ersetzen? Oder ist es doch nur eine Verlagerung von fossilen Rohstoffen hin zu biotischen und mineralischen? Wird der Nahrungsmittelanbau durch Digitalisierung ressourcenschonender und naturverträglicher oder werden weiter Kleinbäuerinnen und –bauern vom Markt gedrängt? Und welche Auswirkungen hat die Digitalisierung auf die Entwicklung der industriellen Produktion in den Ländern des globalen Südens? Diese Frage wollen wir mit Vertreter*innen von Umwelt-, Entwicklungs- und Industrieverbänden sowie Politiker*innen diskutieren. Moderation: Malte Kreutzfeldt (taz. Die Tageszeitung) Es diskutieren: Prof. Dr. Hermann Ott (Deutscher Naturschutzring), Viviana Munoz Tellez (South Center), Henning Banthien (Plattform Industrie 4.0), Thomas Hahn (Siemens), Gabriele Katzmarek MdB (SPD), t.b.a (CDU) Weitere Veranstaltungen der 3. Alternativen Rohstoffwoche unter: http://alternative-rohstoffwoche.de
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  • Otmar Hauser
  • Philipp (FFF Halle) Fridays for Future Sachsen-Anhalt lädt ein zur Podiumsdiskussion #AufbruchsklimaFridays for Future Halle hat einen neuen Beitrag veröffentlicht: Am 27.05.2021 lädt Fridays for Future Sachsen-Anhalt zur virtuellen Podiumsdiskussion mit Bürger'innendialog um 17:30 Uhr zum Thema „Wie gestalten wir einen sozialverträglichen Aufbruch in den Bereichen Mobilität, Energie und Agrarwirtschaft?“ ein. Über YouTube können auch Fragen gestellt werden. Teilnehmen werden: Carsten Borchert (CDU) Paul Hauschild (FDP) Julia Brandt (SPD) Cornelia Lüddemann (Bündnis 90 / Die Grünen) Hendrik Lange (Die Linke) ... Sieh dir den ganzen Beitrag an: https://klimabuendnis-halle.de/fridaysforfuturehalle/2705-podiumsdiskussion/
    Klimabündnis Halle (Saale)
  • Philipp (FFF Halle) Diesen Freitag um 14 Uhr Fahrraddemo! #AufbruchsklimaViele Menschen sind vor der Wahl noch unentschlossen und AFD und CDU haben zusammen zur Zeit eine Mehrheit. 🗳 Kommt deshalb zum **Salzgrafenplatz (Händelhalle / MDR)** und setzt mit uns ein Zeichen für eine bessere Zukunftspolitik. Gerade auch jetzt, da die Landesregierung und das Rektorat der Uni Halle Kürzungen an unserer Bildung vornehmen wollen. 🏛 Um 18h findet außerdem eine Critical Mass vom August-Bebel-Platz statt, wo wir nach Demoende alle entspannt hinfahren werden. ⛔️🚙 Das dürft ihr nicht vergessen: medizinische Maske, Fahrrad, Etwas zu trinken (es soll sehr warm werden!) 😉 Alle Infos gibt's auch nochmal unter https://fff-halle.de/demoinfo/ 🙌
    Klimabündnis Halle (Saale)
  • Newsdesk Pressemitteilung der Initiative Turnerplatz zum Frauentag 2022# Wo sind die Frauen in der Fürstenberger Politik? Zum Internationalen Frauentag am 8. März wirft die Himmelpforter „Initiative Turnerplatz“, die sich für mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung einsetzt, einen Blick auf die Verhältnisse in der Lokalpolitik. Ein großes „Aha-Erlebnis“ war für die Mitglieder der Initiative ihr erster Besuch bei einer Stadtverordnetenversammlung in Fürstenberg im September 2021: „Dort saßen nur Männer“, erinnert sich Wilma Baumeister, „und die Stimmung war ziemlich aggressiv. Eine Sachdiskussion fand kaum bis nicht statt. Stattdessen ging es viel darum, alte Feindschaften zu pflegen.“ In Fürstenberg sind unter den derzeit insgesamt 18 Stadtverordneten zwei Frauen, also knapp über 10%. Das ist auch im Vergleich zu anderen Kommunalparlamenten sehr wenig. In den Städten und Gemeinden in ganz Oberhavel sind es im Schnitt rund 27%. In zweien der drei Ausschüsse der Stadt Fürstenberg, und zwar in den „mächtigsten“, nämlich in Haupt- und Bauausschuss, sitzt keine einzige Frau. Auch alle fünf beratenden Mitglieder des Bauausschusses sind Männer. Unter den 12 Mitgliedern der Ortsbeiräte ist eine Frau. Einige Parteien hatten bei den letzten Wahlen keine einzige Frau auf ihrer Liste: die Tierschutzpartei (ein Kandidat), die SPD mit zwei Kandidaten, die Grünen mit drei Kandidaten und die AFO mit elf Kandidaten. Bei der Linken betrug der Frauenanteil 40% (2 von 5), bei PRO Fürstenberg 33% (1 von 3), bei der CDU 30% (3 von 10) und bei der AfD 14% (1 von 7). Eine Frauenquote von 100% erreichte nur die erfolgreiche Einzelbewerberin Ina Kuhlmann. "Dass es fast keine Frauen in der Fürstenberger Lokalpolitik gibt, ist unzeitgemäß und wirft damit ein schlechtes Licht auf die Stadt", meint Hartmut Krafft von der Initiative. "Die Stadtverordnetenversammlung sollte einen Querschnitt der Bevölkerung abbilden. Dafür brauchen wir mehr Frauen und mehr jüngere Leute im Stadtparlament." Eine Ansicht, die ganz allgemein offenbar auch der Landkreis teilt. Denn Oberhavel ist einer von bundesweit zehn Landkreisen, die am neuen Aktionsprogramm Kommune – Frauen in die Politik" teilnehmen. Das Aktionsprogramm soll den Anteil von Frauen in den kommunalen Vertretungen sowie den Anteil der haupt- und ehrenamtlichen Bürgermeisterinnen und Landrätinnen nachhaltig erhöhen. Der Landkreis Oberhavel möchte mit seiner Teilnahme am Programm "einen strukturellen Wandel anstoßen, der sich positiv auf die Akzeptanz und Attraktivität von Kommunalpolitik insgesamt auswirkt und die Demokratie vor Ort stärkt", heißt es in der Projektbeschreibung. Auch die Himmelpforter Initiative will aktiv dazu beitragen, dass sich mehr Frauen und jüngere Menschen für eine Tätigkeit in der Lokalpolitik entscheiden. Sie plant, in Kürze zu einer Veranstaltung zu diesem Thema nach Himmelpfort einzuladen. Dort sollen Kommunalpolitikerinnen aus der Region von ihren Erfahrungen berichten. Hintergrundinformationen: [Aktionsprogramm Frauen in die Politik (Oberhavel)](https://www.frauen-in-die-politik.com/regionen/oberhavel) [Wahlergebnisse der Kommunalwahl, StvV Fürstenberg (PDF)](https://fuerstenberg-havel.de/fileadmin/Redaktion/Dokumente/Politik/Wahlen/Kopie_von_STVV2019_mit_Unterschrift.pdf)
    Initiative Turnerplatz
  • Ini Turnerplatz Kritik unerwünscht: Himmelpforter Ortsvorsteher droht mit „rechtlichen Konsequenzen“Ein bemerkenswertes Verständnis von Demokratie und Meinungsfreiheit ließ der Himmelpforter Ortsvorsteher in seiner Eigenschaft als Sitzungsleiter bei der StvV am 23.6.2022 erkennen, indem er erklärte: Wenn von einer „Bananenrepublik“ gesprochen werde, müsse man schon über „rechtliche Konsequenzen“ nachdenken. Strenge Blicke richtete er dabei auf die Vertreterin der „Initiative Turnerplatz“ sowie auf den Himmelpforter Stadtverordneten Lothar Kliesch. Was war geschehen? Die Initiative Turnerplatz hatte einige kritische Fragen zu der geplanten Abtrennung und separaten Vermarktung von fünf kleinen Grundstücken aus dem großen gewerblichen Gelände in Pian gestellt. (Die Fragen sind im Wortlaut im vorangegangenen Beitrag hier nachzulesen.) Einige Stadtverordnete zeigten sich ebenfalls unzufrieden mit den Plänen, die nun zum zweiten Mal in die StvV eingebracht wurden. Der Stadtverordnete Kliesch wies mit Zitaten aus dem Bebauungsplan auf die Rechtslage hin und berichtete von der Millioneninvestition mit Steuermitteln für die Infrastruktur (Zufahrtsstraße) für dieses Feriengelände, wie bereits bei der Ortsbeiratssitzung im April. Die Stadtverordneten Kleßny und Röwer forderten mit Blick auf den Mangel an Bauland in Fürstenberg, die Grundstücke besser als reguläre Wohngrundstücke zu verkaufen. Dies jedoch ist nach dem geltenden Bebauungs- und Flächennutzungsplan nicht möglich. Der StV Kleßny beantragte daher mit der Begründung, nach 15 Jahren sei ja ohnehin eine Aktualisierung erforderlich, eine Änderung des Bebauungsplans. Der Antrag wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Ebensowenig wie als Bauland können Parzellen aus diesem Gelände aber nach dem geltenden Plan als individuelle Erholungsgrundstücke genutzt werden. Denn wenn ein Grundstück – vereinfacht gesagt – mit mehr als einem Fahrradschuppen bebaut ist, aber weder als normaler Wohnsitz dient noch zu gewerblichen Zwecken, muss dort nach der entsprechenden Fürstenberger [Satzung](https://fuerstenberg-havel.de/fileadmin/Redaktion/Dokumente/Satzungen-Richtlinien/Satzungen_Kaemmerei/zweitwohnungssteuersatzung.pdf) ein Zweitwohnsitz angemeldet werden. Zweitwohnsitze sollen aber auf dem betreffenden Gelände in Pian nach dem [Bebauungsplan](https://kloster-himmelpfort.de/ini/B-Plan_Pian_Begruendung.pdf) ausgeschlossen sein, wie es dort ganz ausdrücklich und unzweideutig heißt (Ziffer 2.1). Der Bebauungsplan sieht dort ein Gelände zur touristischen Vermietung vor, mit dem Ziel einer wirtschaftlichen Entwicklung des Ortes. Doch weder von der Rechtslage noch von sonstigen Sachargumenten zeigte sich die Mehrheit der anwesenden Stadtverordneten beeindruckt: Sie nahmen den Beschlussvorschlag schließlich dennoch an. Hierfür reichten sieben Ja-Stimmen der Fraktionen CDU/Kloß, PRO Fürstenberg, AFO und Linke/Kuhlmann. Der gesamte Vorgang wirft nicht nur viele Fragezeichen auf, sondern leider auch einmal mehr ein schlechtes Licht auf die Fürstenberger Lokalpolitik und Verwaltung. Denn die für die Verkaufspläne genannten „Argumente“ sind nicht nachvollziehbar: Keine „dunklen Fenster“ mehr in Himmelpfort, wenn in Pian neue Grundstücke verkauft werden? Investoren sollen sich vorstellen, wenn der Rest des Geländes verkauft wird – warum dann nicht VOR der Abtrennung und dem Verkauf der 5 neuen Einzelparzellen? Eine private Nutzung soll unproblematisch sein, obwohl laut Bebauungsplan ein „Ferienhausgebiet“ mit „touristisch genutztem, ferienmäßigem Wohnen“ festgesetzt wird und „auf keinen Fall Zweitwohnsitze entstehen [sollen]“? Jenseits der Angelegenheit „Pian“ gibt aber vor allem die Drohung des Ortsvorsteher mit „rechtlichen Konsequenzen“ Anlass zum Nachdenken. Denn wo sieht er hier eine rechtswidrige Handlung? Es wäre um Deutschland schlecht bestellt, wenn kritische Nachfragen an den Politikbetrieb und die Äußerung einer Meinung, die nicht der des Ortsbeirats entspricht, rechtlich sanktioniert werden könnten. Hoffen wir mal, dass wenigstens dies auch in Fürstenberg und allen Ortsteilen weiterhin gilt und respektiert wird.
    Initiative Turnerplatz
  • Martina Nies Die Uhr Tickt - Positionen zum Klimaschutz der Parteien und OB-KandidatenZusammen mit den Initiativen von Gemeinsam für Stadtwandel haben wir Parteien und OB-Kandidaten zu ihren Ideen und Plänen für die kommende Legislaturperiode befragt: Für neun Handlungsfeldern haben wir gemeinsam Fragen formuliert und Parteien und OB-Kandidaten um schriftliche Antwort gebeten. Das Ergebnis ist auf unserer Netzwerk-Webseite nachzulesen: https://gemeinsam-fuer-stadtwandel.de/kommunalwahl-2020-ist-klimawahl/ Am Sonntag, 23.08.2020 folgten Oliver Kern (SPD), Mehrdad Mostofizadeh (Grüne), Thomas Kufen (CDU), Daniel Kerekeš (Linke) und Karlgeorg Kürger (FDP) dann der Einladung unseres Netzwerks für eine zweistündige Klima-Debatte im Audimax der Universität Duisburg Essen (UDE). Frau Buchenau, Prokjektorin der UDE, moderierte gekonnt durch das Gespräch. Einig sind sich alle Kandidaten, dass mehr für Klimaschutz und Klimaanpassung in der Stadt getan werden muss. Auch die Schaffung von Strukturen zur Zusammenarbeit von Politik, Verwaltung und Bürgerschaft ist unstrittig. Kontorversen gab es über die richtigen Maßnahmen und Prioritäten. Während Kern und Mostofizadeh RWE stärker in die Pflicht nehmen oder aber die Konzern-Aktien verkaufen wollen, sieht Kufen RWE auf einem guten Weg und will lieber die STEAG-Aktien abstoßen. Aufgrund der besonderen Coronaschutz-Verordnung der Universität konnten leider keine Gäste vor Ort teilnehmen. Dafür waren zwölf ExpertInnen aus dem Netzwerk als vor Ort und prüften die Aussagen der Kandidaten auf Richtigkeit. Die Debatte wurde von GebärdendolmetscherInnen simultan übersetzt und per Livestream gesendet. So konnten auch Interessierte zu hause zuschauen und sich über den Livechat mit Fragen und Anmerkungen einbringen. Die Liveübertragung wurde rund 300 mal aufgerufen. Bis heute heute früh zählte Youtube über 1.900 Aufrufe. Die Aufzeichnung ist über den Youtube-Kanal von Gemeinsam für Stadtwandel abrufbar: https://www.youtube.com/watch?v=W1ZIuabB6Xs Der WDR nutzte die Veranstaltung, um in der Lokalzeit einen Beitrag über die Bedeutung des Klimawandels für die Kommunalwahl zu senden: https://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/lokalzeit-ruhr/video-kommunalwahl-wie-umweltthemen-den-wahlkampf-beeinflussen-100.html
    Ernährungsrat Essen - ERE
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